Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

 

INH. SILKE DOMBROWSKY
ZIEGELEISTRASSE 28  |  D-31249 HOHENHAMELN
KONTAKT@CARINOKARTEN.DE
0 51 28 / 40 99 88 15

 

§ 1    Geltungsbereich
§ 2    Lieferbeschränkungen
§ 3    Begriffsbestimmungen
§ 4    Vertragspartner
§ 5    Vertragsschluss, Überprüfung und Korrektur, Vertragssprache, Verhaltenskodizes
§ 6    Vertragstext
§ 7    Verantwortlichkeit für Inhalte, Freistellungsanspruch und Datensicherung
§ 8    Preise
§ 9    Zahlungsarten
§ 10  Eigentumsvorbehalt
§ 11   Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht
§ 12   Haftung
§ 13   Mängelhaftung
§ 14   Kundendienst, Kundendienstleistungen und Garantien
§ 15   Gerichtsstand und Rechtswahl

 

§ 1    Geltungsbereich

Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
 

§ 2    Lieferbeschränkungen

Bitte beachten Sie, dass wir ausschließlich innerhalb Deutschlands und Ländern der Europäischen Union beliefern.
 

§ 3    Begriffsbestimmungen

1. „Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch).
2. „Unternehmer“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Bürgerliches Gesetzbuch).
3. „Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

§ 4    Vertragspartner

Verträge schließen Sie mit:

cariñokarten
Silke Dombrowsky
Ziegeleistraße 28
D–31249 Hohenhameln

Kontakt:
Telefon: +49 (0) 51 28 / 40 99 88 15
E-Mail: kontakt@carinokarten.de
 

§ 5    Vertragsschluss, Überprüfung und Korrektur, Vertragssprache,

Verhaltenskodizes

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Produktpräsentation dar. Durch Ihre Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Dies über unser Bestellformular, in dem Sie dem Anlass entsprechend Vorlagen auswählen, die Karte/n gegebenenfalls unter Verwendung eigener Inhalte, wie Texte oder Fotografien, gestalten, nach Überprüfung von Layout und Qualität anhand der Vorschau freigeben, nebst etwaigem Zubehör, wie Briefumschlägen, in den Warenkorb einlegen und nach Eingabe ihrer persönlichen Daten und Wahl der Zahlungsart abschließend auf den Button zahlungspflichtig bestellen klicken. Während dieses Bestellvorgangs können Sie sämtliche Eingaben laufend korrigieren. Zudem werden Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung nochmals zusammengefasst und können hiernach über den Button Zurück berichtigt werden.
   Den Eingang der Bestellung und die erfolgreiche Übermittlung bestätigen wir Ihnen hiernach umgehend per E-Mail. In dieser E-Mail erhalten Sie weitergehende Informationen und wir nehmen in dieser E-Mail Ihr Angebot an.
2. Bitte beachten Sie, dass der Vertragsschluss ausschließlich in deutscher Sprache erfolgen kann.
3. Dieser Online-Shop ist geprüft und hat sich den Trusted-Shops Verhaltenskodex unterworfen (Abrufbar unter www.trustedshops.de). Weiteren Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

 

§ 6   Vertragstext

Der Vertragstext/Ihre Bestelldaten wird/werden nach Vertragsschluss von uns gespeichert und kann/können, soweit Sie ein Kundenkonto eröffnet haben, über dieses jederzeit abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden. Hierneben werden Ihnen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen der Auftragsbestätigung per E-Mail übersandt und sind in unserem Online-Shop dauerhaft verfügbar, sodass Sie von Ihnen ebenfalls abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden können.

 

§ 7    Verantwortlichkeit für Inhalte, Freistellungsanspruch und Datensicherung

1. Für diese von Ihnen bereitgestellten Inhalte, ihre Rechtmäßigkeit und die Rechtmäßigkeit ihrer Verwendung im Rahmen Ihrer Bestellung sind ausschließlich Sie verantwortlich. Sie sind verpflichtet, diese bereitgestellten Inhalte rechtmäßig zu gestalten. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte nicht religiöse oder kulturelle Belange anderer Personen verletzen und keinen verleumderischen, verletzenden, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornografischen, jugendgefährdenden oder in sonstiger Weise gesetzeswidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalt zeigen. Sie sind insbesondere verpflichtet, ausschließlich solche Inhalte bereit zu stellen, die keine Rechte Dritter, insbesondere fremde Persönlichkeits-, Marken- und Urheberrechte verletzen.
2. Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung ihrer Rechte durch von Ihnen eingestellte Inhalte frei. Sie übernehmen hierzu auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, falls und soweit die Rechtsverletzung von Ihnen nicht zu vertreten ist.
3. Wir sind nicht zur Aufbewahrung von Ihnen bereitgestellter Inhalte verpflichtet. Vielmehr sind Sie selbst dafür verantwortlich, die bereitgestellten Inhalte und Informationen zu speichern, zu sichern und zu archivieren.

 

§ 8   Preise

Die Preise sind bei den einzelnen Produktabbildungen aufgeführt. Sie verstehen sich als Endpreise inklusive Umsatzsteuer und ggf. zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Diese sind ggf. von Ihnen zu tragen und über die Hinweise zu den Versandkosten in unserem Shop einsehbar. Sie werden Ihnen zudem im Bestellablauf angezeigt.
 

§ 9   Zahlungsarten

1. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten können Sie durch „scrollen“ am Ende dieser Seite ersehen.
2. Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorauskasse“ erhalten Sie unsere Bankverbindung binnen eines Tages per E-Mail zugesandt. Der Rechnungsbetrag ist sodann sofort zur Zahlung fällig.
3. Die Kreditkartenbelastung bzw. der Bankeinzug (Lastschrift) erfolgt binnen einer Woche nach Vertragsschluss.
4. Haben Sie sich bei PayPal registriert und wählen diese Zahlungsmöglichkeit, können Sie sich im Rahmen des Bestellvorgangs mit Ihrem Benutzernamen und Ihrem Passwort bei PayPal einloggen. Die Zahlung an uns erfolgt entweder durch Belastung des Bankkontos oder der Kreditkarte, je nachdem, welche Zahlungsweise Sie bei Ihrer PayPal-Registrierung angegeben haben.

 

§10   Eigentumsvorbehalt

Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständige Zahlung unser Eigentum.

 

§ 11  Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht

1. Die Aufrechnung durch Sie ist nur zulässig, soweit Ihre behauptete Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt, oder ein über diese Forderung geführter gerichtlicher Rechtsstreit entscheidungsreif ist.
2. Gleiches gilt für ein Zurückbehaltungsrecht, sofern Sie Kaufmann sind. Ist dies nicht der Fall, so können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3. Von dem Aufrechnungsverbot sowie dem Verbot der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind Ihre Gegenansprüche, die auf der mangelhaften und/oder nicht vollständigen Erbringung unserer jeweiligen vertraglichen Leistungen beruhen, ausgenommen.

 

§ 12  Haftung

1. Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Verletzung des Lebens oder Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist oder Garantieversprechen und soweit die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
2. Im Übrigen haften wir, gleich aus welchem Rechtsgrund, folgendermaßen:
   Sofern wir eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) fahrlässig verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf.
   Sofern wir leicht fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht ausgeschlossen.
3. Die gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche bleiben unberührt.

 

§ 13  Mängelhaftung
 

1. Hinweis
   
   Bitte beachten Sie, dass die Qualität der Ware, soweit Sie eigene Inhalte, wie Texte und Fotografien, in die Bestellung mit einbeziehen, von der Beschaffenheit dieser Vorlagen abhängt. Sie sind selbst für die Eignung der von Ihnen bereitgestellten Inhalte zum Zweck unserer vertraglichen Leistungserbringung verantwortlich. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir insoweit keine Kontrolle durchführen und insbesondere keine Rechtschreibüberprüfung erfolgt. Vielmehr obliegt es Ihnen, sicherzustellen, dass die von Ihnen bereitgestellten Inhalte Ihren Anforderungen entsprechen.
   
   Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Sie hierzu zu Überprüfungszwecken auf die bereitgestellte Vorschau zurückgreifen können. Beachten Sie jedoch bitte auch, dass diese durch die Qualität und die Einstellungen Ihres Monitors bestimmt wird. Wir raten in Zweifelsfällen und zu Testzwecken dazu, gegebenenfalls zunächst von der Möglichkeit der Bestellung nur eines Exemplars gebrauch zu machen.
   
   Im Übrigen haben Sie die Möglichkeit, sich im Rahmen der Gestaltung Ihrer Karte über den Button Expertenmodus unsere Qualitätseinschätzung anzeigen zu lassen. Machen Sie auch hiervon in Zweifelsfällen gebrauch.
    
2. Umfang
   
   a) Sind Sie „Verbraucher“, bestehen und gelten für sämtliche Artikel die Regelungen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts.
   
   b) Sind Sie „Unternehmer“, sind Sie soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht mir zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen. Voraussetzung für jegliche Mängelhaftungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.
    
3. Verjährung
   
   a) Sind Sie „Verbraucher“, beträgt die Verjährungsfrist von Mängelhaftungsrechten bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an Sie.
   
   b) Sind Sie „Unternehmer“, beträgt die Verjährungsfrist von Mängelhaftungsrechten ein Jahr ab Ablieferung der Ware an Sie.
   
   c) Vorstehende Verkürzungen der gesetzlichen Verjährungsfristen gelten nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einem Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von uns zu vertretenden Mangels oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 BGB bleiben genauso wie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz von vorstehenden Verkürzungen der gesetzlichen Verjährungsfristen unberührt.

 

§ 14    Kundendienst, Kundendienstleistungen und Garantien

Bitte beachten Sie, dass wir selbst keine besonderen Kundendienste, Kundendienstleistungen oder eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien auf die angebotenen Waren übernehmen oder anbieten. Sollten seitens des jeweiligen Herstellers solche Leistungen angeboten oder übernommen werden, so treten diese neben das gesetzliche Mängelhaftungsrecht und begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller. Falls der jeweilige Hersteller der angebotenen Waren solche Leistungen anbietet oder übernimmt, können Sie deren Bestehen und Bedingungen unserer Produktbeschreibung der Waren entnehmen.

 

§ 15  Gerichtsstand und Rechtswahl
 

1. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Hohenhameln ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren sowie des internationalen Privatrechtes. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

 

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Widerufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht, über das wir Sie wie folgt belehren, zu:

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail)
oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
 
cariñokarten
Silke Dombrowsky
Ziegeleistraße 28
D–31249 Hohenhameln

Kontakt:
Telefon: +49 (0) 51 28 / 40 99 88 15
E-Mail: kontakt@carinokarten.de

 
Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache
und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung
auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und
Aus- probieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 
Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren
Verfalldatum überschritten würde.